Anfrage betreffend Einstellung der Bahnlinie Schweinbarther Kreuz

Anfrage vom 28.3.2019

des Abgeordneten Mag. Georg Ecker, MA gemäß 39 Abs. 2 LGO 2001 an LR Ludwig Schleritzko

betreffend Einstellung der Bahnlinie Schweinbarther Kreuz

Anfrage Einstellung der Bahnlinie Schweinbarther Kreuz

Das Schweinbarther Kreuz ist eine wichtige Regionalbahnstrecke im Weinviertel. Sie verbindet Obersdorf und Gänserndorf mit Groß Schweinbarth bzw. dem Kurort BadPirawarth. Für Pendlerinnen und Pendler sowie Schülerinnen und Schüler ist dieBahnstrecke eine wichtige tägliche Verbindung, insbesondere Richtung Bezirkshauptstadt Gänserndorf bzw. Wien. Im Sinne der Verhinderung von Abwanderung aus dem ländlichen Raum und des Klimaschutzes erscheint es nicht zielführend, Bahnlinien einzustellen. Stattdessen wäre eine Attraktivierung der Bahnlinie – wie sie auch in der Vergangenheit vom Land Niederösterreich angedacht war– angebracht.

Daher stellt die gefertigte Abgeordnete folgende Anfrage

1. In vergangenen Aussendungen des Landes NÖ war von einer „Attraktivierung“ des Schweinbarther Kreuzes die Rede. Welche Maßnahmen waren zur Attraktivierung der Bahnlinie seitens des Landes NÖ angedacht?
2. Welche Alternativen zur Einstellung wurden seitens des Landes NÖ bei den ÖBB vorgebracht?
3. Welche Summe wäre seitens des Landes NÖ nötig gewesen, um den Betrieb –etwa durch die landeseigene Holding NÖVOG – auf der Bahnlinie zu sichern?
4. An welchem Datum wurde die Entscheidung seitens des Landes NÖ getroffen,die Bahnlinie nicht selbst weiter zu betreiben, sondern der Einstellung tatenlos zuzusehen?
5. Wie viele Fahrgäste waren in den Jahren 2015, 2016, 2017 und 2018 jeweils auf der Strecke zu verzeichnen?
6. In Medienberichten wurde angemerkt, dass aufgrund der Fahrplanumstellung 2017 die Schülerinnen und Schüler der Sportmittelschule Matzen die Bahnlinienicht mehr nutzen konnten. Wie hat sich die Fahrplanumstellung 2017 auf die Fahrgastzahlen ausgewirkt?
7. Wird durch die Buslinien, die als Ersatz für die Bahnlinie angedacht sind, die derzeit durch die Bahnlinie gegebene Taktung von einer halben Stunde Richtung Obersdorf bzw. von einer Stunde Richtung Gänserndorf, erhaltenbleiben?
8. Welche Kosten entstehen dem Land NÖ durch die Buslinien, die statt der Bahnlinie künftig verkehren werden?

Link zum Anfragetext

Antwort von LR Schleritzko am 30.4.2019

Zur Anfrage des Abgeordneten Mag. Ecker, MA betreffend Einstellung der Bahnlinie Schweinbarther Kreuz, eingebracht am 28. März 2019,Ltg.-643/A-5/128-2019, kann ich folgendes mitteilen:

In der Grundsatzvereinbarung vom 7. November 2017, unterschrieben vom Land NÖ,den ÖBB und dem BMVIT, wurde die Untersuchung möglicher infrastruktureller Attraktivierungsmaßnahmen samt darauf aufbaubauender Fahrplanverbesserungen vereinbart. Diese haben ergeben, dass auch in Zukunft – trotz massiver Investitionen in Infrastruktur und Betrieb – ein Fahrgastpotenzial von 2.000 Fahrgästen pro Tag deutlich unterschritten wird. Demgemäß wird dem Nachfragekriterium des Zielnetzes 2025+ des Bundes sowie dem Benchmark des Bundes-Rechnungshofes nicht entsprochen. Die Anzahl der Fahrten im Zeitraum 2015 bis 2018 lag zwischen 630 und 810 Fahrgästen pro Tag.

Am 26. März 2019 wurde die Absicht der ÖBB, die Strecke mit 15. Dezember 2019 einzustellen, durch das Land Niederösterreich zur Kenntnis genommen. Die Strecke verbleibt im Eigentum der ÖBB Infrastruktur AG, steht jedoch nicht mehr für den Personenverkehr zur Verfügung.

Im Zuge der Sofortmaßnahmen wird das Angebot der Bahn durch ein Bussystem ersetzt und sogar verbessert. Zusätzlich wird ein direkter Kurs von Gänserndorf Süd über Gänserndorf Bahnhof nach Matzen eingeführt, der eine Verbesserung für die Schülerinnen und Schüler bringt.

Die Kosten für die künftig verkehrenden Buslinien betragen voraussichtlich 3,6 Mio. Euro pro Jahr

Link zum Anworttext

Und wie schaut es wirklich aus?

Stefan Schedl hat die Busfahrpläne im Detail analysiert, hier seine Erkenntnisse:

Falschinformation am Schweinbarther Kreuz? · Buslinie 535, der Fahrplan, keine Umsteigemöglichkeiten, zu lange Fahrzeit, kurz: unbrauchbar

---